Inside The NSA~Americas Cyber Secrets – Documentary Movie

 

Since its inception in 1952, the National Security Agency has been shrouded in secrecy; for years the White House denied its very existence. For the first time since 9/11 changed everything, cameras go beyond the closed doors of the NSA, deep inside the agency’s over 2 million square foot top-secret compound.

STASI, „GoMoPa“ NSA, Prism – Die Cyber-STASI

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Hysterie in Berlin und Brüssel: Die Politiker Europas sind erzürnt. Sie wurden flächendeckend von den US-Geheimdiensten ausspioniert. Nun dämmert ihnen, dass die Überwachung vor allem für sie persönlich gedacht sein könnte. Der normale Internet-Nutzer ist nämlich nicht das Haupt-Ziel der Überwachung. Den Geheimdiensten geht es um die „großen Fische“. Viele zittern daher vor dem nächsten Schlag: Der Enthüllung von Fehltritten, die Spitzenpolitiker das Amt kosten könnten.

Der NSA-Skandal erregt die Politiker Europas. Selten hat man an einem Wochenende so viele aufgeregte Flügelschläge gesehen. Martin Schulz, Präsident des EU-Parlaments spricht von einer „Riesensauerei“.

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger fühlt sich an den Kalten Kriegerinnert und weist jeden Terror-Verdacht von sich (hier). Renate Künast verlangt volle Aufklärung und notfalls eine Klage vor dem Internationalen Gerichtshof. Der CSU-Mann im EU-Parlament, Markus Ferber, spricht von der Stasi und dem Verlust der moralischen Glaubwürdigkeit. Sigmar Gabriel, der SPD-Chef, will nicht, dass er als gläserner Mensch durchleuchtet werden kann.

Der Grund der Aufregung ist verständlich: Der US-Geheimdienst NSA hat zugegeben, in Deutschland und der EU so gut wie alles bespitzelt zu haben, was sich im Internet tummelt. Auch Angela Merkel soll ausspioniert worden sein. Die Amerikaner haben Emails gehackt, Telefonate abgehört, Internet-Bewegungen überwacht.

Das ist an und für sich keine Neuigkeit.

Mitarbeiter des BND und der NSA sagen schon seit langem: Wir nehmen jede Information, die wir kriegen können. Wir wären verrückt, wenn wie die Emails der Bundeskanzlerin ignorieren würden. Es ist immer interessant zu sehen, was Barroso macht. Wenn wir Martin Schulz am Telefon zuhören können, machen wir das. Wir haben keine Hemmungen und einen großen Magen.

Wer weiß, was man da so alles finden kann.

Denn tatsächlich ist die Enthüllung der Überwachung vor allem eine Botschaft an die politischen Eliten: Sie werden massiv kontrolliert.

Und meist haben sie etwas zu verbergen.

Dann werden sie erpressbar.

Und fallen.

Wie der New Yorker Staatsanwalt Eliot Spitzer: Er tappte in die Sexfalle, während er versuchte, den Wall Street-Kriminellen zu Leibe rückte. Ein schwerer Fehler: Sein Hotel in Washington wurde verwanzt, als er sich mit einer Escort-Lady traf – und weg war er.

Seither ermittelt niemand mehr gegen Wall Street.

Oder Dominique Strauss-Kahn: Der labile IWF-Chef, ein Glücksspieler und Sex-Besessener, war besonders leichte Beute für seine Feinde. Auch Strauss-Kahn hatte begonnen, sich kritisch über die Rolle des Weltfinanz-Systems zu äußern. Man schickte ihm ein Zimmermädchen zum Oralverkehr.

Keine Stunde später holte ihn die New Yorker Polizei aus dem Flugzeug.

Und weg war er.

Für beide Coups waren erhebliche Vorbereitungen nötig, inklusive Kosten – etwas für die Mädchen.

Dank des Internet und der grenzenlosen Geschwätzigkeit der Politiker können sich jene, die das System kontrollieren, nun zurücklehnen.

Die Arbeit machen die Systemadministratoren.

Gelegentlich wird ein Whistleblower an die Öffentlichkeit geschickt, um die überwachten Eliten in Angst und Schrecken zu versetzen. Edward Snowden ist der beste Mann der Wall Street. Seine Mitteilung ist ein Signal an die Eliten: Wir wissen alles, was ihr macht.

Und wir werden es gegen Euch verwenden.

Die normalen Bürger dürften nicht überrascht sein, dass ihre Daten faktisch öffentliches Gut sind.

Jedem einigermaßen denkfähigen Bürger muss klar sein, dass von den Bank-Konten über die Kreditkarten bis hin zum Online-Einkauf oder der Nutzung von Google, Apple, Facebook und Microsoft alle Daten in irgendeiner Weise bei den Behörden landen.

Naiv sind jene, die glauben, dass die Behörden solche Daten nach Datenschutz-Kriterien verwenden würden.

Die CIA, das FBI und Datenschutz! Vieles an der Daten-Sammelwut ist eine Art staatlich finanzierte Arbeitsplatzbeschaffung. Sinnlos, aber sie schafft Jobs. Niemals zu überblicken, weil zu umfangreich – aber tausende Leute sitzen von 9 bis 17 Uhr hinter den Computern und haben das Gefühl, einer Beschäftigung nachzugehen.

Auch für die Statistik sind solche Entwicklungen sehr erfreulich.

Die Hauptziele der Überwachung sind jedoch die Politiker und die Eliten selbst.

Das System, das um seine Existenz kämpft, traut sich selbst nicht mehr.

Und dank Email und Internet ist jeder Politiker ein gläserner Mensch. Da hat Sigmar Gabriel schon recht: Jeder Politiker ist nämlich durch die Daten erpressbar.

Niemand ist fehlerlos: Der eine hat eine kleine außereheliche Affäre. Der nächste ist sexuell anders orientiert als er öffentlich sagt. Die nächste hat Spielschulden. Wieder ein anderer hat seine Steuern nicht komplett bezahlt. Eine Putzfrau, die nicht sozialversicherungspflichtig angemeldet ist. Private Nutzung von Dienstwagen.

Das sind die kleinen Sünden.

Und wie ist das mit den großen Sünden?

Nehmen wir José Manuel Barroso, den nun die deutschen Politiker um Hilfe anflehen: Er unterhält seit jeher beste Beziehungen zu dubiosen griechischen Geschäftsleuten. Er hat mehrfach Urlaub auf der Yacht Alexandros des reichsten Griechen der Welt, Spiro Latsis, gemacht. Das ist bekannt und umstritten. Welche Beziehungen unterhält Barroso noch zu Oligachen in Griechenland, in Portugal sonstwo?

Bei jüngsten Treffen der Bilderberger wurde Barroso von den Eliten der Welt in die Mangel genommen, weil er in Europa nicht geliefert hat. Kritik ist das eine. Aber mit der Überwachung haben die Eliten noch ganz andere Werkzeuge.

Man kann die Daten-Massen der Politiker perfekt zu ihrer Erpressung einsetzen.

Knallhart, zielgenau, sauber zu bedienen wie die Drohnen.

Die Mafia würde vor Neid erblassen ob des Arsenals, über das die Finanz-Eliten verfügen.

Es geht natürlich nicht nur um Barroso.

Es geht um alle Politiker in Brüssel – Kommissare, Abgeordnete, Verbandsvertreter. Es geht um die Politiker in Deutschland.

Nehmen wir einen anderen Bilderberger.

Der Chef des CDU-Wirtschaftsrats, Kurt Joachim Lauk, ist neben seiner Beratungstätigkeit für Angela Merkel Präsident von Globe Capital Partners. Die Firma ist ein knallharter US-Finanzinvestor, der sich in Deutschland wie überall auf der Welt nach Unternehmen umsieht, die er sich einverleiben kann.

Natürlich haben die Eliten ein Interesse daran, was Herr Lauk in seinen Emails schreibt, mit wem er telefoniert. Ob er gute Deals macht, schlechte Deals macht oder gar keine Deals macht. Natürlich gibt es viele Banker, die sich interessieren, was Herr Lauk zu Frau Merkel über die nächsten Gesetze sagt, die etwa im regulatorischen Bereich geplant sind.

Herr Lauk tut gut daran, möglichst keine privaten Emails zu schreiben.

Aber kann er das überhaupt durchhalten? Sind nicht alle Politiker gehetzt und überfordert mit den neuen Kommunikations-Mitteln? Ist es nicht zwangsläufig so, dass dem einen oder anderen genau der eine Fehler passiert, der ihm am Ende zum Verhängnis wird?

Oder der FDP-Hoffnungsträger Christian Lindner, der auch beim Bilderberger-Treffen dieses Jahr anwesend war: Er war einmal bei Geschäftsführer bei dem Internet-Unternehmen Moomax, das später pleitemachte. Er hat Erfahrung mit dem Geld anderer – das Unternehmen erhielt Fördergelder und hatteInvestoren. Da möchte man schon gerne mitlesen, welche Emails der FDP-Chef von NRW seinen politischen und Geschäfts-Freunden schreibt. Seine Leidenschaft sind schnelle Autos. Er muss höllisch aufpassen, dass er nicht zu schnell fährt beim Kommunizieren.

Die Gefahr der Überwachung für die Politiker ist erheblich.

Denn die Überwachung ist die Vorstufe zur Enthüllung.

Mit der Überwachung sagen die NSA-Leute den nun vor Angst bibbernden europäischen Politikern: Wir wissen alles.

Und wenn nötig, sagen wir auch alles.

Nichts fürchten die Politiker mehr als einen „Leak“.

Die Bekanntgabe von brisanten Details an die Medien.

Eine Freundin, ein unsauberes Geschäft, eine vergessene Steuer-Erklärung.

So etwas wird „geleakt“.

Zu diesem Zweck haben die Überwachungs-Eliten die Medien erst kürzlich getestet: Von bis heute unbekannter Quelle sind die Steuerdaten von tausenden „Steuerflüchtlingen“ an die Medien gelangt.

Die Medien, stets dankbare Sammler von Brosamen, die vom reich gedeckten Tisch der Mächtigen gelegentlich abfallen, haben bei den „Offshore-Leaks“ glänzend mitgespielt.

Sie haben sich als verlässliche Partner für jene erwiesen, die etwas „leaken“ wollten.

Das wird auch bei künftigen Enthüllungen so sein.

So sehr die Medien „Datenschutz“ schreien, wenn es um ihre Facebook-Postings geht, so skrupellos sind sie, wenn es sich um illegal erworbene Dokumente handelt. Sie sind blind vor triefender Moral, wenn aus der Schweiz Bankdaten gestohlen werden.

Kein Medium hat gefragt, ob es denn rechtmäßig sei, gestohlene Informationen zu verwenden.

Für die Medien gilt: Alles, was wir exklusiv bekommen, ist rechtmäßig.

Denn wir sind die vierte Gewalt.

Tatsächlich sind die die fünfte Kolonne, die ihren Beitrag leistet, wenn es um die Kontrolle der Eliten geht.

Doch läuft diese Kontrolle nicht so, wie sich die Medien das gerne einreden. Nicht die Medien kontrollieren die Politiker.

Das Machtsystem der Geld-Eliten kontrolliert die Politiker. Ausgewählte Ergebnisse der Kontrolle dürfen die Medien publizieren.

Die Medien sind durch die Wirtschaftskrise geschwächt und willfährig. Die Politiker sind durch die Schuldenkrise extrem geschwächt und angreifbar.

Die Neuigkeit der Meldung von der flächendeckenden Überwachung der Politiker Deutschlands und der EU ist nicht die Allwissenheit der Geheimdienste.

Die ist so bekannt wie die Tatsache, dass die Sonne im Osten aufgeht.

Die Neuigkeit ist die Panik, mit der die Politiker auf die Überwachung reagiert haben. Als es „nur“ um die Bürger ging, haben die Herren Gabriel, Schulz und Ferber nicht einmal mit der Wimper gezuckt.

Nun aber merken die politischen Eliten, dass sie im Endspiel der Schuldenkrise plötzlich ins Visier ihrer einstigen Gönner, der Finanz-Eliten geraten sind. Sie könnten in Ungnade fallen, weil das taumelnde System nach Sündenböcken sucht.

Jede unbedachte Email kann zur Pistole werden, die der einzelne Politiker sich selbst an die Schläfe setzen muss.

Jedes aufgezeichnete, unpassende Telefonat kann zur Zyankali-Kapsel werden, die dem Betreffenden dezent zugeschoben werden muss.

Die Mafia muss erblassen ob der Möglichkeiten, über die die Finanz-Eliten dank der modernen Informations-Technologien heutzutage verfügen.

Und mittendrin: Die alten STASI-Genossen der „GoMoPa“, die sich mit diesen Techniken als „FINANZ-NACHRICHTENDIENST“ bestens auskennen und diese gegen Geld an das nächst schlechte Finanz-„Unternehmen“ wie Otmar Knolls „Fairvesta“ oder Gerd Bennewirtz’ und Peter Ehlers „SJB“ verhökern, die mutmasslich selbst in alten STASI-Seilschaften stecken oder auf eigene Rechnung arbeiten !

Das „Spezialgebiet“ der „GoMoPa“ sind Finanzfirmen und Journalisten. Die Zielpersonen deren führende Köpfe. Die Mittel: STASI meets Cyberwar, Spionage mittels sozialer Netzwerke, aber auch vor Ort und selbst mit STASI-„Romeos“ und STASI-„Venusfallen“ und wenn nötig STASI –Toxdat.

Natürlich unternimmt die deutsche Justiz und Exekutive mit zehntausenden alter STASI-Mitarbeiter durchsetzt nicht das Geringste gegen diese Typen, sondern …..(denken Sie sich Ihren Teil)

Quellen: Edward Snowden, Wikileaks, Deutsche Wirtschaftsnachtichten, NSA, Insider, Immobilien Vertraulich, Eigen-Recherche,

Die schriftliche Begründung des BGH gegen den “GoMoPa”-“Nawito”- Suchmaschinen-Terror

BGH-Urteil zu Suchmaschinen

Richter nehmen Google-Vorschläge unter die Lupe

Ein Kosmetikhersteller hat vor dem BGH ein wegweisendes Urteil erstritten: Künftig können Suchmaschinenbetreiber für Verletzungen des Persönlichkeitsrechts bei sogenannten Autocomplete-Vorschlägen haftbar gemacht werden.

Von Michael Reissenberger, SWR

Gernot Lehr, der Anwalt von Bettina Wulff, die ihren Ruf gegen Rotlichtgerüchte vor Gericht verteidigt, hatte den richtigen Riecher, als er kürzlich eine Vertagung des laufenden Verfahrens erwirkte. Denn das jüngste Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) sorgt künftig für Schutz für alle, die sich beim Googeln ihres Namens von Suchvorschlägen beleidigt fühlen.

Die Bundesrichter nehmen jetzt die Betreiber von Suchmaschinen stärker in die Pflicht. Sie müssen zwar nicht selber das Netz auf alle Suchwortkombinationen, die vielleicht Anstoß erregen könnten, durchpflügen. Denn – so sagen die Bundesrichter – im Prinzip sei gegen eine Suchwortergänzung nichts einzuwenden. Schließlich würden von einer Rechenmaschine zunächst nur Suchvorschläge von Internetnutzern ausgewertet.

Geldentschädigung für Rufschädigungen

Aber sie müssen spätestens reagieren, wenn Betroffene auf solche Rufschädigungen per Internet hinweisen. Die Internetunternehmen müssen dann zumindest rechtswidrige  Verletzungen des Persönlichkeitsrechts abstellen und bei weiteren Verstößen auch eine Geldentschädigung bezahlen.

Schutz der Persönlichkeitsrecht hat Vorrang
tagesschau 20:00 Uhr, 14.05.2013, Gigi Deppe, SWR

Download der Videodatei

Ein Kosmetikhersteller hat dieses Urteil für Google-Geschädigte erstritten. Er sah seinen Namen zu Unrecht mit den Kombinationswörtern Scientology und Betrug in den Schmutz gezogen und bestand darauf, dass er in keinerlei Zusammenhang mit diesem als geldgierig verrufenen Sektenbetrieb steht oder stand. Zudem sei ihm kein Betrug vorzuwerfen, es habe auch kein entsprechendes Ermittlungsverfahren gegeben. Die Suchergebnisse von Google würden auch keine einzige Seite auflisten, die eine Verbindung zwischen dem Kosmetikhersteller und den beiden Ergänzungswörtern Scientology und Betrug aufweisen.

Ihm hatten Kölner Richter in zwei Instanzen den Schutz gegen den Internetriesen verweigert. Es seien schließlich nur mathematische Effekte je nach Suchworthäufigkeit, kein Internetnutzer nehme für bare Münze, welche Suchwortvorschläge da kommen, so hatten die Kölner Juristen argumentiert.

 

Hintergrund

Googles Autocomplete-Funktion

Ein praktischer Helfer mit Risiken | mehr

Google allzu dickfellig

Doch nun muss Google solche Beschwerden wegen Rufmords ernster nehmen. Auch im Fall von Bettina Wulff dürfte mit dem jetzigen Bundesgerichtshofurteil klar sein, dass der Internetkonzern sich in den letzten Monaten allzu dickfellig verhalten hat. Die Rotlichtgerüchte um die Präsidentengattin, die der Google-Suchwortmodus verbreitet hat, waren ja schon seit längerem öffentliches Thema, bis sich Bettina Wulff entschloss, dagegen vorzugehen. Hier dürfte sehr spannend werden, ob und welche Geldentschädigung hier verlangt werden kann.

Der Bundesgerichtshof hatte auch im vorliegenden Fall noch nicht darüber zu entscheiden, weil er das Kölner Musterverfahren nochmal an die untere Instanz zur Nachbesserung zurückgeschickt hat. Die Bundesrichter kündigten aber im Grundsatz bei solchen Google-Rufschädigungen einen Anspruch auf Geldentschädigung zumindest in engen Grenzen an.

 

 

 

 

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2013&Sort=3&nr=64071&pos=0&anz=86

 

 

Siehe auch:  Urteil des VI. Zivilsenats vom 14.5.2013 – VI ZR 269/12 –

 

 

Bundesgerichtshof

Mitteilung der Pressestelle


Nr. 87/2013

Bundesgerichtshof entscheidet über die

Zulässigkeit persönlichkeitsrechtsverletzender

Suchergänzungsvorschläge bei “Google”

Die Klägerin zu 1, eine Aktiengesellschaft, die im Internet Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetika vertreibt, sowie der Kläger zu 2, ihr Gründer und Vorstandsvorsitzender, machen gegen die Beklagte mit Sitz in den USA, die unter der Internetadresse “www.google.de” eine Internet-Suchmaschine betreibt, Unterlassungs- und Geldentschädigungsansprüche geltend. Durch Eingabe von Suchbegriffen in die Suchmaschine der Beklagten können Nutzer über eine angezeigte Trefferliste auf von Dritten ins Internet eingestellte Inhalte Zugriff nehmen. Seit April 2009 hat die Beklagte eine “Autocomplete”-Funktion in ihre Suchmaschine integriert, mit deren Hilfe dem Internetnutzer während der Eingabe seiner Suchbegriffe in einem sich daraufhin öffnenden Fenster automatisch verschiedene Suchvorschläge (“predictions”) in Form von Wortkombinationen angezeigt werden. Die im Rahmen dieser Suchergänzungsfunktion angezeigten Suchvorschläge werden auf der Basis eines Algorithmus ermittelt, der u.a. die Anzahl der von anderen Nutzern eingegebenen Suchanfragen einbezieht.

Der Kläger zu 2 stellte im Mai 2010 fest, dass bei Eingabe seines Namens R.S. in dem sich im Rahmen der “Autocomplete”-Funktion öffnenden Fenster als Suchvorschläge die Wortkombinationen “R.S. (voller Name) Scientology” und “R.S. (voller Name) Betrug” erschienen. Dadurch sehen sich die Kläger in ihrem Persönlichkeitsrecht und geschäftlichen Ansehen verletzt. Sie haben u.a. behauptet, der Kläger stehe weder in irgendeinem Zusammenhang mit Scientology noch sei ihm ein Betrug vorzuwerfen noch ein entsprechendes Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet. In keinem einzigen Suchergebnis sei eine Verbindung zwischen dem Kläger und “Scientology” bzw. “Betrug” ersichtlich.

Die Kläger verlangen von der Beklagten, es zu unterlassen, auf der Internetseite ihrer Suchmaschine nach Eingabe des Namens des Klägers zu 2 als Suchbegriff im Rahmen der “Autocomplete”-Funktion die ergänzenden Kombinationsbegriffe “Scientology” und “Betrug” vorzuschlagen. Darüber hinaus begehren sie Ersatz vorprozessualer Rechtsverfolgungskosten und der Kläger zu 2 zusätzlich die Zahlung einer Geldentschädigung. Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Die hiergegen gerichtete Berufung der Kläger hat das Oberlandesgericht zurückgewiesen.

Die vom Berufungsgericht zugelassene Revision der Kläger hatte Erfolg. Der u. a. für Persönlichkeitsrechtsverletzungen zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

Das Berufungsgericht hat einen Unterlassungsanspruch der Kläger entsprechend §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB i.V.m. Art. 1, 2 GG gegen die Beklagte als Betreiberin der Internet-Suchmaschine rechtsfehlerhaft verneint.

Die Suchwortergänzungsvorschläge “Scientology” und “Betrug” bei Eingabe des Vor- und Zunamens des Klägers zu 2 in die Internet-Suchmaschine der Beklagten beinhalten eine Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts der Kläger, da ihnen ein fassbarer Aussagegehalt innewohnt, zwischen dem Kläger zu 2 und den negativ belegten Begriffen “Scientology” und/oder “Betrug” besteht ein sachlicher Zusammenhang.

Die Kläger würden hierdurch in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt, wenn diese Aussage – wie sie vorgetragen haben – unwahr wäre und deshalb in der Abwägung ihrer grundrechtlich geschützten Position gegenüber derjenigen der Beklagten das Übergewicht zukäme.

Diese Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts der Kläger ist der Beklagten auch unmittelbar zuzurechnen. Sie hat mit dem von ihr geschaffenen Computerprogramm das Nutzerverhalten ausgewertet und den Benutzern der Suchmaschine die entsprechenden Vorschläge unterbreitet.

Daraus folgt allerdings noch nicht, dass die Beklagte für jede Persönlichkeitsrechtsbeeinträchtigung durch Suchvorschläge haftet. Der Beklagten ist nämlich nicht vorzuwerfen, dass sie eine Suchvorschläge erarbeitende Software entwickelt und verwendet hat, sondern lediglich, dass sie keine hinreichenden Vorkehrungen getroffen hat, um zu verhindern, dass die von der Software generierten Suchvorschläge Rechte Dritter verletzen.

Nimmt ein Betroffener den Betreiber einer Internet-Suchmaschine mit Suchwortergänzungsfunktion auf Unterlassung der Ergänzung persönlichkeitsrechtsverletzender Begriffe bei Eingabe des Namens des Betroffenen in Anspruch, setzt die Haftung des Betreibers die Verletzung zumutbarer Prüfpflichten voraus. Der Betreiber einer Suchmaschine ist regelmäßig nicht verpflichtet, die durch eine Software generierten Suchergänzungsvorschläge generell vorab auf etwaige Rechtsverletzungen zu überprüfen. Der Betreiber ist grundsätzlich erst verantwortlich, wenn er Kenntnis von der rechtswidrigen Verletzung des Persönlichkeitsrechts erlangt.

Weist ein Betroffener den Betreiber auf eine rechtswidrige Verletzung seines Persönlichkeitsrechts hin, ist der Betreiber verpflichtet, zukünftig derartige Verletzungen zu verhindern.

Das Berufungsgericht hat – aus seiner Sicht folgerichtig – eine rechtliche Würdigung unter dem Gesichtspunkt einer Verletzung von Prüfungspflichten ebenso wenig vorgenommen wie unter dem Gesichtspunkt des – nur in engen Grenzen zu gewährenden – Anspruchs auf Geldentschädigung und des Anspruchs auf Ersatz vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten. Dies wird es nachzuholen haben.

Urteil vom 14. Mai 2013 – VI ZR 269/12

LG Köln – Urteil vom 19. Oktober 2011 – 28 O 116/11

OLG Köln – Urteil vom 10. Mai 2012 – 15 U 199/11

abgedruckt in GRUR-RR 2012, 486 und ZUM 2012, 987

Karlsruhe, den 14. Mai 2013

Pressestelle des Bundesgerichtshofs 
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501

 

Die korrupte “GoMoPa” & Genossen-Kamarilla und deren Google- und Hackerattacken

Liebe Leser,

 

mittlerweile wurden die dubiosen und korrupten  Cyberstalker der „GoMoPa“, einer mutmasslichen Ex-STASI-Nachfolgeorganisation im Solde von Finanzverbrechern und ihr „Google-Stalking-System“ auch vom Bundesgerichtshof verurteilt.

Es dauert nur bis Betroffene wie Bettina Wulff und viele andere Opfer es durchsetzen können.

In der Zwischenzeit gehen die Cyberangriffe gegen unsere Webseiten und die STASI-Verleumdungen weiter, um mich zu diskreditieren, da ich die Zusammenhänge dieser korrupten Kamarilla aufgedeckt habe.

NOCH EINMAL: NICHT ICH HABE GELD VON S&K ERHALTEN, SONDERN WIE VIELE SERIÖSE MEDIEN  BERICHTEN „GoMoPa“ UND NICHT ICH BIN BERATER SONDERN „GoMoPa“ UND RAINER ZITELMANN, AUTOR ZAHLREICHER WERKE ÜBER ADOLF HITLER….

UND NICHT ICH HABE BEI AXEL SPRINGER GEARBEITET; SONDERN DER IMMOBILIENREDAKTEUR RAINER ZITELMANN.

UND NICHT ICH BIN EIN KORRUPTER SCHREIBERLING IM DIENSTE IRGENDWELCHER FIRMEN:

VIELMEHR IST DER PARTNER VON PETER EHLERS DER UMSTRITTENE FONDS-VERTRIEBSCHEF GERD BENNEWIRTZ.

Zum Hintergrund:

Wieder einmal versucht die dubiose “GoMoPa” und deren Handlanger, Konsorten und Komparsen mutmasslich “Peter Ehlers” und “Nawito” von mutmasslich eigenen Taten abzulenken und mir perfide den “Schwarzen Peter” zuzuschieben.

Wie bereits im Falle meines angeblichen falschen Magistertitels, dem Fall Meridian Capital etc pp die Liste ist endlos.

Ein Sammelsurium von Kolportagen, Fabeln, Märchen und Latrinenpatrolen…

Dabei liegen die Beweis klar auf dem Tisch:

Die etablierten Medien wie “ZEIT” und “Süddeutsche Zeitung” haben es aufgedeckt, was hier im Fall “S &K”/”GoMoPa” wirklich lief.

http://www.sueddeutsche.de/geld/mutmassliche-anlagebetrueger-sk-die-akte-midas-1.1620191-4

http://www.sueddeutsche.de/geld/mutmassliche-anlagebetrueger-sk-die-akte-midas-1.1620191-4

Nachdem zahlreiche Internetangriffe nichts gebarcht haben, nun wieder dieser Unsinn.

Hier noch einmal meine Stellungnahme zu der “GoMoPa”/Ehlers/Nawito-Absurdistan-Agit-Propaganda:

Dear Readers,

let me just briefly comment a mental cyberattack which should distract your attention from the real issues.

I have never had any consulting position or contract for any German company.

I have never worked for the Axel Springer Publishing House – not even as a freelance journalist.

These facts are clear and can be verified easily – just by calling Axel Springer.

The facts are

1) Dr. Rainer Zitelmann worked for the Axel Springer Company. You can esaily find out what happened there. I just mention the word “Auschwitz” in this context…As you see from his website and in the internet Zitelmann is in fact consulting many German companies.

2) “GoMoPa” had in fact a consultation contract with estavis and got in fact money from estavis and many various companies i.e. “S&K”

These contracts are known and 100% true and published by various media i.e. “ZEIT”, “MANAGER MAGAZIN”, “SUEDDEUTSCHE ZEITUNG” etc.

3) Meridian Capital was the subject of “GoMoPa”s articles.

4) “Nawito” whover or whatever it is did not even bother to contact us.

5) The “information” about one of our companies is false.

6) The “Nawito” informer “Peter Ehlers” did in fact attack Chancellor Merkel and the Minister of Finance Wolfgang Schäuble as “Deutschlands bekannteste Hehler” to name just one fact about “Peter Ehlers” or whatever his name might be who by the way got a lot of money from the bancrupt SAM AG which was also subject of “GoMoPa”‘s reporting and we know similiar cases of this endeavour.

7) The last editor who was attacked by such cyberattacks died in a very mysterious way, Heinz Gerlach. He might have been controversial but nevertheless – the truth is the truth.

He was the first journalist to publish the truth about the mysterious headquarter of “GoMoPa” in New York and their consulting contract with estavis and died suddenly and totally unexpected for most of us – not for all.

The circumstances of his death remain unsolved for me.

We are ready to proof this everytime and do not work with “colportations”.

Obviously cyberattacks on our websites since years are not enough to keep the truth down – defamation must be added – a wellknown STASI technique to irritate the public – MENTAL AND PYSICAL CYBERATTACKS done by the well-know suspects.

Sincerely your

Bernd Pulch

Magister Artium der Publizistik, Germanistik und Komparatistik

PS

COPIES OF PHYSICAL CYBER ATTACKS ON OUR SERVERS BY THE SUSPECTS AND “INFORMERS” OF “NAWITO”

The attacked website are for example:

http://www.investment-on.com

http://www.berndpulch.org

http://investment-magazin.com

http://www.investment-magazin.tv

and about 20 more.

 

Monatelange Serverangriffe der vorbestraften Finanzbetrüger der “GoMoPa” und ihrer “Partner” mutmasslich “Peter Ehlers” und “Otmar Knoll”

<p>http://berndpulch.org/page/2/</p&gt;

Neue schwere Straftaten wohl wieder von “Gomopa” im Auftrag ihrer “Partner” – mutmasslich “Peter Ehlers” und “Otmar Knoll

 

graph

 

Hier sehen Sie obenstehend den Beleg für die Internet-Attacken der er vorbestraften Finanzbetrüger der “GoMoPa” und ihrer “Partner” mutmasslich “Peter Ehlers” und “Otmar Knoll”

Das Urteil zu den vorbestraften Finanzbetrügern der “GoMoPa” wegen Betruges am eigenen Anleger finden Sie unter

http://berndpulch.org/das-betrugsurteil-gegen-bennewirtz-und-peter-ehlers-gomopa-partner-maurischat-und-vornkahl-wg-betruges-am-eigen-anleger/

These graphs below show the cyberattacks on our website initiated by the suspects we already mentioned and who even announced in an email that tehy would do this illegal internet crime. The email was by Otmar Knoll, Fairvesta, who announced the cybercrime. The suspected hackers are from “GoMoPa” and their thugs.

The graph shows the DDos attacks on our servers.

What is a DDos attack ?

Read here:

http://en.wikipedia.org/wiki/Denial-of-service_attack

These internet crimes are punished with longterm jail sentences and financial compensation..

Die obenstehende Graphik zeigen die Hackerangriffe auf unsere Webseiten, die seit Jahren durchgeführt werden im Ausschnitt. In einer Email an uns hat Otmar Knoll, Fairvesta, die Hackerangriffe, somit schwere Internetverbrechen angekündigt. Wir haben diese Emails bereits veröffentlicht. Mutmasslich arbeitet Otmar Knoll mit den üblichen Verdächtigen der “GoMoPa”, ihren Informanten und Hackern zusammen:

Die Graphiken zeigt die sogenannten DDos-Angriffe auf unsere Server.

Was ist eine DDos Attacke ?

http://de.wikipedia.org/wiki/Denial_of_Service

Lesen Sie hier:

Diese Vergehen werden mit langjährigen Freiheitsstrafen und Schadensersatz bestraft.

Video Skid – Monty Python – Spam

Die frei erfundenen “Kolportagen”, Fabeln, Märchen und Latrinenparolen der “GoMoPa”-“Nawito”

Bernd Pulch

Liebe Leser,

wieder einmal versucht die dubiose “GoMoPa” und deren Handlanger, Konsorten und Komparsen mutmasslich “Peter Ehlers” und “Nawito” von mutmasslich eigenen Taten abzulenken und mir perfide den “Schwarzen Peter” zuzuschieben.

Wie bereits im Falle meines angeblichen falschen Magistertitels, dem Fall Meridian Capital etc pp die Liste ist endlos.

Ein Sammelsurium von  Kolportagen, Fabeln, Märchen und Latrinenpatrolen…

Dabei liegen die Beweis klar auf dem Tisch:

Die etablierten Medien wie “ZEIT” und “Süddeutsche Zeitung” haben es aufgedeckt, was hier im Fall “S &K”/”GoMoPa” wirklich lief.

http://www.zeit.de/2013/11/Finanznachrichtendienst-Gomopa

http://www.sueddeutsche.de/geld/mutmassliche-anlagebetrueger-sk-die-akte-midas-1.1620191-4

Nachdem zahlreiche Internetangriffe nichts gebracht haben, nun wieder dieser Unsinn.

Hier noch einmal meine Stellungnahme zu der “GoMoPa”/Ehlers/Nawito-Absurdistan-Agit-Propaganda:

Dear Readers,

let me just briefly comment a mental cyberattack which should distract your attention from the real issues.

I have never had any consulting position or contract for any German company.

I have never worked for the Axel Springer Publishing House – not even as a freelance journalist.

These facts are clear and can be verified easily – just by calling Axel Springer.

The facts are

1) Dr. Rainer Zitelmann worked for the Axel Springer Company. You can esaily find out what happened there. I just mention the word “Auschwitz” in this context…As you see from his website and in the internet Zitelmann is in fact consulting many German companies.

2) “GoMoPa” had in fact a consultation contract with estavis and got in fact money from estavis and many various companies i.e. “S&K”

These contracts are known and 100% true and published by various media i.e. “ZEIT”, “MANAGER MAGAZIN”, “SUEDDEUTSCHE ZEITUNG” etc.

3) Meridian Capital was the subject of “GoMoPa”s articles.

4) “Nawito” whover or whatever it is did not even bother to contact us.

5) The “information” about one of our companies is false.

6) The “Nawito” informer “Peter Ehlers” did in fact attack Chancellor Merkel and the Minister of Finance Wolfgang Schäuble as “Deutschlands bekannteste Hehler” to name just one fact about “Peter Ehlers” or whatever his name might be who by the way got a lot of money from the bancrupt SAM AG which was also subject of “GoMoPa”‘s reporting and we know similiar cases of this endeavour.

7) The last editor who was attacked by such cyberattacks died in a very mysterious way, Heinz Gerlach. He might have been controversial but nevertheless – the truth is the truth.

He was the first journalist to publish the truth about the mysterious headquarter of “GoMoPa” in New York and their consulting contract with estavis and died suddenly and totally unexpected for most of us – not for all.

The circumstances of his death remain unsolved for me.

We are ready to proof this everytime and do not work with “colportations”.

Obviously cyberattacks on our websites since years are not enough to keep the truth down – defamation must be added – a wellknown STASI technique to irritate the public – MENTAL AND PYSICAL CYBERATTACKS done by the well-know suspects.

Sincerely your

Bernd Pulch

Magister Artium der Publizistik, Germanistik und Komparatistik

PS

COPIES OF PHYSICAL CYBER ATTACKS ON OUR SERVERS BY THE SUSPECTS AND “INFORMERS” OF “NAWITO”

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graph 3

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The attacked website are for example:

http://www.investment-on.com

http://www.berndpulch.org

http://investment-magazin.com

http://www.investment-magazin.tv

and about 20 more.

Playboy TV’s Real Girls of Victoria’s Secret – Kimberlee Ann

Playboy TV’s Real Girls of Victoria’s Secret – Kimberlee Ann

Playboy’s Real Girls of Victoria’s Secret features sexy lingerie models who actually work at Victoria’s Secret. See these hot girls model the lingerie they sell and take it all off in the Playboy Cyber Club. See more at http://www.playboy.com

(Playboy’s Real Girls of Victoria’s Secret pictorial is not affiliated with Victoria’s Secret.)

Kate Beckinsale – Video Shot for Esquire HD

 

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